6. September 2012

Piraten keine einfache Partei

Posted in kommentar, Politik, Wandel tagged , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , um 11:04 von thomassalomo


Piraten keine einfache Partei

Von Thomas Salomo

Als vor knapp zwei Jahren die Piraten in die Öffentlichkeit traten waren sie politische Exoten mit scheinbar sonderbaren Ansichten und Forderungen, sie waren, wie früher die Grünen, bunt, unkonventionell und passten in keine der üblichen politischen Schubladen. Laut dem Politologen Oskar Niedermayer versteht sich die Partei als Teil einer internationalen Bewegung zur Mitgestaltung der Informationsgesellschaft. Sie gelten als „die Internet Partei“, gut vernetzt und für alle offen. Das heißt jeder kann mitreden jeder kann sich einbringen. Es gibt kaum Hierarchien, jeder kann sich für jeden Posten bewerben. Ihre Forderung klingen simpel und einfach, u.a. freies Internet, offene Verwaltung, Legalisierung von Drogen. Hatten doch die Piraten einen neuen Ansatz für sich entdeckt, Bürger mehr in Politik einbinden, die Menschen aktiv mitgestalten lassen. Jeder soll sich einmischen können, jeder soll die Chance haben sich zu äußern.

Gegründet wurde die Piraten Partei ursprünglich in Schweden, ihr Klientel waren Internetnutzer und insbesondere Nutzer von P2P-Börsen (online Tauschbörsen) als diese zunehmend in Bedrängnis gerieten und Gesetze zum Schutz von Urheberrechten beschlossen werden sollten formierte sich Widerstand im Internet deren politisches Sprachrohr die Piraten wurden. Nach dem sie ins Schwedische Parlament einzogen wurden sie europaweit bekannt. Kurz darauf gründete sich die Piraten Partei in Deutschland. Schon die Gründung der Piraten in Deutschland war schwierig. Mussten doch Fragen geklärt werden; wer hat wie viel zu sagen? Wer darf was festlegen? Braucht man eine Parteispitze? Wenn ja, was darf sie? Was darf sie nicht? Durch die grenzenlose Mitbestimmung im Internet, in der jeder überall mitreden kann, kommt es regelmäßig zu sogenannten „Shit-Storms“ auf Deutsch: Empörungen. So könnten schon scheinbar harmlose Äußerungen ein Sturm der Entrüstung auslösen. Je höher man innerhalb der Piraten Partei aufsteigt egal ob auf Landes oder Bundes jede dünner wird der Grad auf dem man sich bewegt, je öfter wird jedes Wort und jede Äußerung auf die „Goldwaage“ gelegt. Insider sprechen bei viel diskutierten Themen von regelrechten Spießrutenläufen. Die Piraten nennen das „Ein Liquid-Feedback“ Basisdemokratie, jede kann sich überall mit seinen Ideen und Anregungen einbringen. Somit ist es schwierig die tausenden von Meinungen unter einen Hut zu bringen Erstrecht ein kompaktes Programm zu verfassen.

Quelle: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bernd_Schl%C3%B6mer,_Bundesvorsitzender_der_Piratenpartei_Deutschland_auf_dem_Bundesparteitag_BPT_2012.1_in_Neum%C3%BCnster.jpg

Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender Piratenpartei Deutschland

Auch Parteitage sind ein schwieriges Thema bei den Piraten. Anders als in anderen Parteien, gibt es bei den Piraten keine Delegierten, das heißt jedes Mitglied kann kommen. Aktuell haben die Piraten 35.000 Mitglieder. So weiß man nie, wie viele wirklich kommen. Auch der Ablauf eines Parteitages ist selten vorhersehbar. Zwar beschließt man eine Tagesordnung, doch ob man alle Punkte schafft, ist oft ungewiss. Selbst das Beschließen von Wahllisten für Landtagswahlen ist schwierig. So brauchten die Piraten in Niedersachsen drei Parteitage um eine Landesliste zu wählen.

Doch von grundsätzlichen Fehler will der Bundesvorsitzender der Piraten Bernd Schlömer nichts wissen: „Man muss Erfahrungen sammeln mit neuen Situationen“, sagte er im Interview mit Zeit-online.

Offen für alles und jeden

In kaum einer Partei ist die unterschiedliche Meinungsvielfalt so groß, wie bei den Piraten. Neben Kontroversen über rechte uns sexistische Äußerungen sorgte ein Flyer Pro Atom von Piraten aus NRW für viel Wirbel. Als die Gruppe die sich „AG Nuklearia“ nennt einen Flyer der sich für die friedliche Nutzung von Atomenergie ausspricht erstellte, sorgte das nicht nur an der Basis für Verwirrung auch die Parteispitze war irritiert. Hatte man doch auf dem Parteitag 2010 ein Positionspapier, das den Atomausstieg befürwortet beschlossen. Auch als der „Shit- Storm“ über die Urheber hereinbrach zog man den Flyer nicht zurück. Selbst als der Bundesvorstand die Gruppe aufforderte das Papier zurück zuziehen und nichts geschah, sah sich der Parteivorsitzende genötigt eine Abmahnung per Rundmail zu verschicken. Das wiederum wieder zu Protesten führte. Der Bundesvorstand zog die Abmahnung zurück. Man müsse erste einmal klären, wer sich wie positionieren darf. Doch genau da liegt das Problem der Piraten. Wer darf wann und wozu etwas sagen? Wer hat etwas zu sagen? Gibt es doch in anderen Parteien klare Strukturen, so fehlen diese bei den Piraten.

So kommt es nicht von ungefähr das regelmäßig Führungsfiguren der Piraten ihre Ämter entweder entnervt oder frustriert aufgeben. Das prominenteste Beispiel dafür war Marina Weisband. Lange galt sie als Hoffnungsträgerin der Piraten, Jung, dynamisch, das fast perfekte Aushängeschild.

 Quelle: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Marina_Piraten_06a.jpg

Marina Weisband

Die 25 jährige Studentin gab das perfekte Bild einer jungen Partei ab. Doch die immer größer werdende Anhängerschaft und die bis dahin immer mehr steigende Beliebtheit forderten ihren Tribut. Im März 2012 kelterte die Partei sogar auf 11% in der Sonntagsfrage, das wurde dann selbst der Parteispitze zu unheimlich und man bemühte sich um Bescheidenheit. Doch der Druck der auf der Weißband lag war enorm. Mehrere „Shit-Storms“ und Anfeindung musste sie über sich ergehen lassen. Auch mit der Kommunikation untereinander schien es nicht immer zum Besten zu sein. Im Zeit online Interview sagte sie: „Das größere Problem ist generell der Umgangston teilweise sind das abfällige Chat-Bemerkungen, die man für normal hält, die aber sexistisch sind“, sagte Weisband im Zeit-Online Interview. Auch der Medienhype hinterließ Spuren, ständig Interviews und Auftritte in Talkshows. In einer erlitt sie ein Schwächeanfall. Aufgrund persönlicher Gründe legte sie dann ihr Amt nieder. Seit Mai haben die Piraten eine neue Parteispitze, ihr Vorsitzender Bernd Schlömer, 41 Jahre alt von Beruf Regierungsbeamter im Verteidigungsministerium.

Dass die Partei interne Querelen nicht unbemerkt blieben, zeigt in den regelmäßigen Wählerumfragen. Von den einstigen 11% kommen die Piraten aktuell gerade mal auf 6% (ZDF- Politbarometer August 2012), ob die Piraten es 2013 in den Bundestag schaffen, ist ungewiss. Der Ansatz der Piraten, die Bürger aktiv in den politischen Prozess ein zu binden ist prinzipiell gut, auch wenn dieser Ansatz nicht neu ist. Schon die Grünen versuchten sich darin sind aber bisher wenig erfolgreich. Doch genau darin liegt die große Chance der Piraten.

Doch um weiterhin erfolgreich zu sein, müssen sie nach außen und innen klare Strukturen entwickeln.

Auch die Themenvielfalt muss größer werden, wenn man zukünftig auf breiter Basis aufgestellt sein will, reine Internet Themen reichen da nicht. Das Potenzial der Piraten ist da, sie müssen sie nur nutzen.

 

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13. August 2012

Eine schöne Illusion

Posted in Durchschnitt, kommentar, Politik, Uncategorized tagged , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , um 18:56 von thomassalomo


Eine schöne Illusion

Von Thomas Salomo

Vorstand beim NPD-Bundesparteitag 2006

 

Dresden- Nach dem das erste NPD Verbotsverfahren 2003 scheiterte gibt es immer wieder Vorstöße und Forderungen die NPD zu verbieten. Doch das Bundesverfassungsgericht hat hohe Hürden für ein Verbotsverfahren erlassen. Unter anderen dürfen und sollen keine V-Leute des Verfassungsschutzes in der Parteispitze sein.

Nun will man einen neuen Versuch unternehmen diese Partei zu verbieten. Denn die Argumente für ein Verbot scheinen klar zu sein. Die NPD sei eine undemokratische Partei, ihre Ideologie sei menschenverachtend, diese Partei schüre Antisemitismus und Ausländerhetze. Sie sei ein Sammelsurium für militante Rechte, unterstütze und fördere sogar Gewalt gegen Andersdenkende wie Linke, Homosexuelle und Religionsausübende verschiedenster Richtung. Das neuste Argument der Verbotsbefürworter wie etwas Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht : „Ich trete ganz entschieden für ein Verbot der NPD ein. Ihre Ideologie ist der geistige Nährboden für die Mörder der NSU-Terrorzelle“, sagte Lieberknecht der „Welt“. Es sei auch schwer erträglich, dass diese Organisation durch Steuermittel unterstützt werde, sagte Lieberknecht. Auch wenn es noch keine handfesten Beweise gibt, vermutet man einen direkten Zusammenhang zwischen den NSU Terroristen und der NPD, wenn auch nur ideologisch. Ein Nachweis darüber könnte in einem neuen Verbotsverfahren entscheidend seien.
Erst vor einigen Wochen wurde der Vorwurf bekannt das die NPD im sächsischen Landtag Gelder veruntreut. Der ehemalige niedersächsische NPD-Funktionär Andreas Molau hat den Verdacht bestärkt, dass die NPD in Sachsen illegal Fraktionsgelder in die Parteiarbeit geschleust und somit andere rechte Projekte wie etwa Kampagnen der Parteizeitung „Deutsche Stimme“ finanzierte. Dem Magazin Focus erklärte Molau, er sei nur zum Schein bei der NPD im sächsischen Landtag angestellt gewesen, in Wirklichkeit habe er Parteiarbeit geleistet. Genau so funktioniere die Parteienarbeit und die Strategie der NPD sagen Insider. Man lasse sich in einen Landtag wählen, um damit an öffentliche Gelder zu kommen, um andere Bereiche zu finanzieren. Nicht wenige vermuten, wenn die NPD nicht in den Landtag in Sachsen gewählt wurden wäre, hätte sie schon längst Insolvenz angemeldet.

Doch um was geht es eigentlich. Laut Bundesverfassungsgericht 2011 umfasst die rechtsextreme Szene in Deutschland 22.400 Personen in 225 rechten Gruppierungen. Zum rechtsextremistischen Spektrum zählen hauptsächlich subkulturell geprägte Rechtsextremisten, Neonazis einschließlich der „Autonomen Nationalisten“ sowie die NPD. Als gewaltbereit werden 9.800  Personen aufgeführt.  Die Mitgliederzahl der NPD ist mit 6.300 Personen weiter rückläufig. Im Klartext heißt das die NPD macht nur einen Anteil von 28% gemessen am gesamten rechten Spektrums aus.

Die alljährigen Zahlen des BVS zeigen die ganze Breite des rechten Spektrums, das um ein vielfaches mehr ist als nur die NPD. Die Partei selber steht zwar im Vordergrund des öffentlichen Focus, doch die Gruppen und Strukturen abseits der NPD bilden einen wesentlich bedeuterenden Anteil am Rechtsextremismus. Ein Verbot der NPD wäre für die rechtsextreme Szene kein großer Verlust, Erstrecht kein unüberwindbarer Schlag. Gerade im Bereich autonomer Rechter Gruppen und subkultureller rechter Gruppierungen spielt die NPD keine Rolle, im Gegenteil der Anteil derer die die NPD als solche Ablehnen ist gerade da groß. Im Bundesverfassungsgericht heißt es: „Der Rechtsextremismus stellt in Deutschland kein ideologisch einheitliches Gefüge dar, sondern tritt in verschiedenen Ausprägungen nationalistischer, rassistischer und antisemitischer Ideologieelemente und unterschiedlichen, sich daraus herleitenden Zielsetzungen auf.“ Ein Verbot der NPD bewirkt daher keinerlei ideologische Veränderung in der Szene.

Doch bei einen endgültigen Verbot der NPD wären die Folgen unabsehbar. Denn dann würde sich das in rechten Szene existierende Feindbilder des „demokratischen Staates“ der die „Herrenrasse“ und die „Völkischen Deutschen“ vernichten will noch weiter manifestieren. Im Kern heißt das, dieser Staat will uns nicht, dieser Staat und dieses System wollen uns (gemeint sind die Rechten) zerschlagen und zerstören.
Doch genau diese Argumente würden sich ins Gegenteil umwandeln. Vom „der Staat will uns vernichten“ wird ein „dieser Staat hat uns versucht zu vernichten“. Ein NPD-Verbot würde der Szene eine massiven Auftrieb verleihen, weil sich damit deren Argumentation bewahrheitet hätte. Dies würde eine massive Radikalisierung der militanten rechten Szene mit sich bringen. Dann würden die Täter der NSU als „Vorkämpfer“ umgedeutet. Eine erneute Bildung rechtsextremer Terrorgruppen ist dann nicht aus zu schließen. Damit würde es ein erneuten starken Anstieg von rechter Gewalt übergriffen geben.

Doch letztendlich ist ein Verbot der NPD nichts weiter eine schöne Illusion, das damit der Rechtsextremismus verschwindet und es keinerlei fremdenfeindliche Übergriffe mehr gibt. Doch leider weit gefehlt, ein Verbot stärkt die rechte Szene, die Ideologie bleibt in den Köpfen. Antisemitismus,  Ausländerfeindlichkeit bleiben erhalten. Die Nazis werden weiterhin Gewalttaten begehen, werden weiterhin versuchen in gesellschaftliche Strukturen zu gelangen, werden weiterhin Jugendliche für ihre Sache zu gewinnen.  Es werden weiterhin Ausländer und Andersdenkende verprügelt. Büros und Häuser angezündet. Das Verbotsverfahren ist reine Effekthascherei, gerade im Bezug auf die Bundestagswahlen 2013. Trotz eines Verbotes wird es weithin Nazis geben.

Satt darüber zu diskutieren wie man die NPD verbietet sollten wir uns überlegen wie wir Menschen mehr von den Grundgedanken der Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz überzeugen können. Die Energie wir in ein erneutes Verbotsverfahren stecken, wären in Präventions- und Exitprogrammen besser aufgehoben.

Quelle:

http://www.welt.de

http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/

2. September 2010

Digitale Transparenz und zwei Klassengesellschaft

Posted in Denkschrift, kommentar, Wandel tagged , , , , , , , , , um 19:34 von thomassalomo


Digitale Transparenz und zwei Klassengesellschaft

Von der völligen Transparenz und der digitale zwei Klassengesellschaft

(von Thomas Salomo)

Ohne Internet scheint heutzutage fast nichts mehr zu gehen, egal ob Onlineshopping, Bankgeschäfte, Routenplaner oder einfach nur Informationen einholen. Das Internet ist mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen. War das Internet noch Mitte der 90’iger Jahre als Netz für Computerfreaks und Informatiker, hat es sich zum breiten Informations- und Kommunikationsnetz entwickelt. Auch das gesellschaftliche Leben hat sich auf das Internet eingestellt und umgekehrt. Egal ob Theater oder Kinovorstellung, Konzerte oder Partys, ohne Internet scheinen sie kaum mehr Beachtung zu finden. Man kann den Eindruck gewinnen, dass gerade bei jungen Leuten das gesellschaftliche Leben fast komplett ins Netz verlagert hat. Über SchülerVZ, und anderen Portalen knüpfen sie Kontakte, verabreden sich oder suchen ihren Partner fürs Leben. Mit social-network, wie Facebook oder Twitter kann man andere an seinem Leben teilhaben lassen. So sind „Freunde“, die man über diese Dienste gewonnen hat, immer informiert, wie es einem geht, was man gerade tut, oder mit wem man gerade zusammen ist. Mit der Mitgliedschaft in verschiedenen Portalen wird dem User suggeriert, je mehr Information er von sich preis gibt, je mehr „Freunde“ kann er finden oder umso beliebter ist er. Wer immer mehr Daten von sich ins Netz stellt, kann umso besser andere Menschen kennen lernen oder sie ihn. Völlige Transparenz als Zeichen gesellschaftlicher Anerkennung.

Auch im Bereich der Kommunikation ist das Netz kaum mehr weg zu denken. Mit verschiedenen Programmen und Anbietern kann man kostenlos mit Partnern, Geschäftskunden oder mit wem auch immer weltweit und zu jeder Tagezeit kommunizieren. Das Internet ist nicht nur Plattform für verschiedene Selbstdarsteller geworden, die sich und ihre Welt präsentieren und andere daran teilhaben lassen. Über Videodienste, wie etwa „Youtube“ kann jeder sein selbst gedrehtes Video der letzten Geburtstagsfeier oder Party oder Eindrücke vom Urlaub ins Netz stellen und jeden daran teilhaben lassen. Doch lassen sich nicht nur angenehme und schöne Dinge präsentieren. Allzu oft dienen diese Dienste auch für „Streiche“ oder gezielte Diffamierung. So können nach einer Firmenfeier peinliche Videos hoch geladen werden, bei dem der Protagonist im betrunkenen Zustand über den Chef herzieht. Auch peinliche Zweisamkeiten mit fremden Partnern als Video könnten ins Netz gestellt werden, oder der gehörnte Ex stellt Bilder seiner Liebsten in freizügiger Pose online zur schau.

Enthalten oder mit gehen?

Noch vor kurzer Zeit konnten wir freiwillig entscheiden was wir im Netz einstellen oder veröffentlichen wollen, indem wir entscheiden konnten, was, welche Information, welches Bild von uns ins Netz gestellt wird.

Um sich vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, sollte man sich nirgends im Internet anmelden? Es scheint zwei Möglichkeiten zu geben. Die erste; dem Internet fern bleiben, keinerlei Information von sich und seiner Umwelt ins Netz stellen, total internetabstinent leben. Also kein Facebook, kein Twitter, keinerlei Google-Dienste nutzen. Bankgeschäfte in der Bankfiliale persönlich statt am heimischen PC erledigen. Einkaufen von Kleidung und Co wieder im Laden mit realen Verkäufern statt Verkaufsassistent im Onlineshop.

Für die Generation „Social-network“ ist solch eine Überlegung völlig unvorstellbar. Mit dem Web 2.0, so die Theorie von Michael Seemann (Zeit-Online) ist die Zeit des freiwilligen Internets vorbei.

Um selbst zu entscheiden, was im Internet über einen erscheint oder verbreitet wird, muss man, so Seemann, selber aktiv sein und seine Profile ständig mit Information füttern und sich präsentieren. Konkret heißt das die Mitgliedschaft bei Sozialen Netzwerken ist nicht nur Pflicht, sondern ein absolutes Muss, um selbst zu bestimmen, was das Netz über sie aussagt. Lieber selbst bestimmt seine Sicht der Welt ins Netz stellen und sich präsentieren, statt von anderen präsentiert zu werden. So wird das Netz ein Teil ihres Lebens, wenn es das nicht schon längst ist.

Für Unternehmen lebensnotwendig

Auch Unternehmen haben schon längst diese Möglichkeit der „Kundengewinnung“ für sich entdeckt. Wurden noch vor Jahren unzählige Anzeigen in Tageszeitung und Magazinen, Radio und TV geschaltet, wird nun im Internet auf verschiedenen Portalen und Seiten je nach Klientel gezielt die Werbung platziert. Die scheinbar ungebremste Informationspreisgabe der User im Netz, nutzen Unternehmen um gezielt Angebote zu platzieren. Hat man zum Beispiel bei seinem letzten Einkauf im Internet verschiedene Produkte angesehen oder bestellt, speichert der Seitenbetreiber diese Information. So sollen bessere und gezielt platzierte Produkte dem Kunden präsentiert werden und ihm bei der Entscheidung beim Kauf helfen. Auch an den Informationen, die die User in den Social-network Portalen von sich preisgeben, haben die Unternehmen großes Interesse. So bietet Facebook Unternehmen, wie etwa den Suchmaschinen-Giganten Google an, die Profile in seinen Suchergebnissen zu listen. Für den Nutzer des Profils soll es einfacher sein, gefunden zu werden. Doch die Information, z.B. über Lieblingsseiten im Netz, Lieblingsbücher oder Lieblingsurlaubsziele, werden so von den Geschäftspartnern vom Suchmaschinenriesen genutzt, um gezielt Angebote zu generieren. Diese werden dann dem Nutzer in seinem Profil präsentiert. Eine andere Methode, um an Nutzerinformationen heran zu kommen, ist die Möglichkeit der Teilnahme an Gewinnspielen. Mit der Eingabe von Anschrift, Telefonnummer und Emailadresse kann der Kunde mit viel Glück tolle Preise gewinnen. Um an noch mehr Informationen zu gelangen, werden „kleine Umfragen“ ins Netz gestellt. Meist sind diese mit einer Gewinnabsicht gekoppelt. So wird vom User erfragt, auf welchen Seiten er im Netz unterwegs ist, wo er online gern einkauft, wie hoch sein Durchschnittseinkommen ist. so werden Surfverhalten und Kaufverhalten abgefragt. Mit solchen Informationen lassen sich regelrecht Bewegungs- und Kaufprofile erstellen, um Werbung zu generieren. Diese werden dann gezielt auf den „Lieblings- Seiten“ des Users platziert.

Wurden bislang nur Informationen über mögliche Eigenschaften und Gewohnheiten des Users gesammelt, können nun auch direkte Bewegungsprofile erstellt werden. Handynutzer mit der neuesten Generation eines Mobilfunkgerätes können mit Hilfe von Google nicht nur wissen, wo sie gerade sind, sondern auch welche Geschäfte sich in ihre Nähe befinden. Zusätzlich kann man auch die Navigationsfunktion in Anspruch nehmen, wenn man gerade in einer fremden Stadt unterwegs ist. So lassen sich Hinweise auf Museen, Galerien, Apotheken und öffentliche Verkehrsmittel abrufen, mit der Suchfunktion, wo finde ich ein bestimmtes Geschäft oder Restaurant.

Mit dieser Funktion des Gerätes lassen sich so beispielsweise auch gezielt Werbung platzieren, zum Beispiel die einer Fast-Food-Kette oder die eines skandinavischen Möbelhauses. Mit der Funktion „Freunde“ anzeigen, können sie auch sehen wo sich gerade ihre „Freunde“ aufhalten, vorausgesetzt sie benutzen auch die Google Funktion. Wenn scheinbare „Freunde“ sehen können, in welcher Stadt, in welcher Straße ich mich gerade aufhalte, so können es auch andere, nicht nur Google sehn wo ich gerade bin. An dieser Funktion könnten auch Kriminelle, Ermittlungsbehörden, oder Lebenspartner, die ein Interesse am Aufenthaltsort von ihnen haben. interessiert sein.

Gleiche Geschwindigkeit für alle

Der User, egal ob Privatperson oder Unternehmen, möchte schnell mit hoher Geschwindigkeit im Internet unterwegs sein, um so seinem Vergnügen oder Geschäften nachzugehen. Lange warten auf den Aufbau der Verbindung oder dem Download der neuen Lieblingsmusik möchte niemand. Möglicht schnell und günstig soll der Internetzugang sein.

Haben die Kommunikationsunternehmen mit deren Diensten Zugang zum Internet gestellt, bekommen bisher alle die gleiche Netzgeschwindigkeit zur Verfügung, so könnte sich das bald ändern. Die großen Kommunikationsunternehmen beklagen schon seit Jahren, sie allein würden den Ausbau des Internets bezahlen, sie seien nicht länger bereit, allein die Kosten zu übernehmen. Dabei zeichnen sie das Bild vom Stau auf der Datenautobahn, wenn man nichts unternehme, würde es zwangsläufig zu einem Verkehrskollaps im Internet kommen. Wenn Internet-Unternehmen im Netz viel Geld verdienen, sollten auch diese sich am Ausbau des Netzes beteiligen, ist der Tenor der großen Kommunikationsunternehmen.

Doch wer bisher im Internet viel Geld verdient hat, möchte dies auch weiterhin tun, um nicht wieder vom Markt zu verschwinden. Der Wettbewerb unter den Videodienstanbietern und den Suchmaschinen ist groß. So kommt es nicht von ungefähr, dass der größte Suchmaschinenanbieter Google offenbar bereit ist, für die bessere Erreichbarkeit, Geld zu zahlen. Das heißt: Google zahlt viel Geld, damit wir schneller auf deren Seiten gehen und deren Dienste in Anspruch nehmen. Für den User bedeutet das, dass die Seiten von Google schneller erreichbar sind, als die von deren Konkurrenten. Dann würde nicht nur Google, sondern auch andere Unternehmen, Geld dafür bezahlen, dass deren Seiten schneller erreichbar wären.

Das würde gegen allgemeingültige Netzneutralität verstoßen. Seit Beginn des Internets gibt es das ungeschriebene Gesetz, dass jeder und jedem die Möglichkeit gegeben wird, mit gleicher Geschwindigkeit unterwegs zu sein, natürlich abhängig von seinem Internetzugang.

Zwei-Klassen-Internet?

Wer legt fest, welche Daten, welche Dienste wichtiger sind? Hatte bisher jeder Jungunternehmer die Chance, gleichberechtigt im Netz seine Produkte oder Dienste anzubieten, so müssten diese nun viel Geld bezahlen, um wettbewerbsfähig zu sein. Das wäre der Beginn einer Zweiklassengesellschaft im Internet, bei der auch, wie in vielen anderen Bereichen, Menschen mit wenig Geld stark benachteiligt werden. Das Geld, was die Unternehmen für schnellere Leitungen unerreichbar ausgeben, werden sie sich vom Endverbraucher, dem User, wieder holen.

Muss man heute schon teilweise zahlen, um den vollen Umfang von Diensten zu nutzen, wird man bald zusätzlich zahlen, um diesen Dienst schneller zu erreichen. Ist die Gesellschaft schon außerhalb des Cyberspace schon in zwei Klassen geteilt, in Arm und Reich, wird es künftig auch im Netz getrennt in schnelle und langsame User. Die, die es sich leisten können sind schneller als die, die arm sind und langsamer unterwegs sind.

Die Datensammelwut der Unternehmen, immer ausufernder Privatdatenexhibitionismus erfordert ein Umdenken im Umgang mit persönlichen Daten. Das Internet vergisst nicht, weder „Lobeshymnen auf den Freund“ noch Nacktbilder der Ex. Das Internet ist nicht mehr nur Informationsbörse und Unterhaltungsmedium, ferner ist es mittlerweile zu einem elementaren gesellschaftlichen Instrument geworden. Informationen sind ein wichtiges Gut, mit dem Unternehmen viel Geld verdienen können. Aber auch Unternehmen nutzen das Internet um sich ihre Bewerber genau anzusehen. Bilder in eindeutigen Posen oder mit einer Flasche Bier in der Hand, ist nicht gerade förderlich für die Karriere.

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