13. August 2012
Eine schöne Illusion
Von Thomas Salomo
Dresden- Nach dem das erste NPD Verbotsverfahren 2003 scheiterte gibt es immer wieder Vorstöße und Forderungen die NPD zu verbieten. Doch das Bundesverfassungsgericht hat hohe Hürden für ein Verbotsverfahren erlassen. Unter anderen dürfen und sollen keine V-Leute des Verfassungsschutzes in der Parteispitze sein.
Nun will man einen neuen Versuch unternehmen diese Partei zu verbieten. Denn die Argumente für ein Verbot scheinen klar zu sein. Die NPD sei eine undemokratische Partei, ihre Ideologie sei menschenverachtend, diese Partei schüre Antisemitismus und Ausländerhetze. Sie sei ein Sammelsurium für militante Rechte, unterstütze und fördere sogar Gewalt gegen Andersdenkende wie Linke, Homosexuelle und Religionsausübende verschiedenster Richtung. Das neuste Argument der Verbotsbefürworter wie etwas Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht : „Ich trete ganz entschieden für ein Verbot der NPD ein. Ihre Ideologie ist der geistige Nährboden für die Mörder der NSU-Terrorzelle“, sagte Lieberknecht der „Welt“. Es sei auch schwer erträglich, dass diese Organisation durch Steuermittel unterstützt werde, sagte Lieberknecht. Auch wenn es noch keine handfesten Beweise gibt, vermutet man einen direkten Zusammenhang zwischen den NSU Terroristen und der NPD, wenn auch nur ideologisch. Ein Nachweis darüber könnte in einem neuen Verbotsverfahren entscheidend seien.
Erst vor einigen Wochen wurde der Vorwurf bekannt das die NPD im sächsischen Landtag Gelder veruntreut. Der ehemalige niedersächsische NPD-Funktionär Andreas Molau hat den Verdacht bestärkt, dass die NPD in Sachsen illegal Fraktionsgelder in die Parteiarbeit geschleust und somit andere rechte Projekte wie etwa Kampagnen der Parteizeitung „Deutsche Stimme“ finanzierte. Dem Magazin Focus erklärte Molau, er sei nur zum Schein bei der NPD im sächsischen Landtag angestellt gewesen, in Wirklichkeit habe er Parteiarbeit geleistet. Genau so funktioniere die Parteienarbeit und die Strategie der NPD sagen Insider. Man lasse sich in einen Landtag wählen, um damit an öffentliche Gelder zu kommen, um andere Bereiche zu finanzieren. Nicht wenige vermuten, wenn die NPD nicht in den Landtag in Sachsen gewählt wurden wäre, hätte sie schon längst Insolvenz angemeldet.
Doch um was geht es eigentlich. Laut Bundesverfassungsgericht 2011 umfasst die rechtsextreme Szene in Deutschland 22.400 Personen in 225 rechten Gruppierungen. Zum rechtsextremistischen Spektrum zählen hauptsächlich subkulturell geprägte Rechtsextremisten, Neonazis einschließlich der „Autonomen Nationalisten“ sowie die NPD. Als gewaltbereit werden 9.800 Personen aufgeführt. Die Mitgliederzahl der NPD ist mit 6.300 Personen weiter rückläufig. Im Klartext heißt das die NPD macht nur einen Anteil von 28% gemessen am gesamten rechten Spektrums aus.
Die alljährigen Zahlen des BVS zeigen die ganze Breite des rechten Spektrums, das um ein vielfaches mehr ist als nur die NPD. Die Partei selber steht zwar im Vordergrund des öffentlichen Focus, doch die Gruppen und Strukturen abseits der NPD bilden einen wesentlich bedeuterenden Anteil am Rechtsextremismus. Ein Verbot der NPD wäre für die rechtsextreme Szene kein großer Verlust, Erstrecht kein unüberwindbarer Schlag. Gerade im Bereich autonomer Rechter Gruppen und subkultureller rechter Gruppierungen spielt die NPD keine Rolle, im Gegenteil der Anteil derer die die NPD als solche Ablehnen ist gerade da groß. Im Bundesverfassungsgericht heißt es: „Der Rechtsextremismus stellt in Deutschland kein ideologisch einheitliches Gefüge dar, sondern tritt in verschiedenen Ausprägungen nationalistischer, rassistischer und antisemitischer Ideologieelemente und unterschiedlichen, sich daraus herleitenden Zielsetzungen auf.“ Ein Verbot der NPD bewirkt daher keinerlei ideologische Veränderung in der Szene.
Doch bei einen endgültigen Verbot der NPD wären die Folgen unabsehbar. Denn dann würde sich das in rechten Szene existierende Feindbilder des „demokratischen Staates“ der die „Herrenrasse“ und die „Völkischen Deutschen“ vernichten will noch weiter manifestieren. Im Kern heißt das, dieser Staat will uns nicht, dieser Staat und dieses System wollen uns (gemeint sind die Rechten) zerschlagen und zerstören.
Doch genau diese Argumente würden sich ins Gegenteil umwandeln. Vom „der Staat will uns vernichten“ wird ein „dieser Staat hat uns versucht zu vernichten“. Ein NPD-Verbot würde der Szene eine massiven Auftrieb verleihen, weil sich damit deren Argumentation bewahrheitet hätte. Dies würde eine massive Radikalisierung der militanten rechten Szene mit sich bringen. Dann würden die Täter der NSU als „Vorkämpfer“ umgedeutet. Eine erneute Bildung rechtsextremer Terrorgruppen ist dann nicht aus zu schließen. Damit würde es ein erneuten starken Anstieg von rechter Gewalt übergriffen geben.
Doch letztendlich ist ein Verbot der NPD nichts weiter eine schöne Illusion, das damit der Rechtsextremismus verschwindet und es keinerlei fremdenfeindliche Übergriffe mehr gibt. Doch leider weit gefehlt, ein Verbot stärkt die rechte Szene, die Ideologie bleibt in den Köpfen. Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit bleiben erhalten. Die Nazis werden weiterhin Gewalttaten begehen, werden weiterhin versuchen in gesellschaftliche Strukturen zu gelangen, werden weiterhin Jugendliche für ihre Sache zu gewinnen. Es werden weiterhin Ausländer und Andersdenkende verprügelt. Büros und Häuser angezündet. Das Verbotsverfahren ist reine Effekthascherei, gerade im Bezug auf die Bundestagswahlen 2013. Trotz eines Verbotes wird es weithin Nazis geben.
Satt darüber zu diskutieren wie man die NPD verbietet sollten wir uns überlegen wie wir Menschen mehr von den Grundgedanken der Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz überzeugen können. Die Energie wir in ein erneutes Verbotsverfahren stecken, wären in Präventions- und Exitprogrammen besser aufgehoben.
Quelle:
http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/
2. September 2010
Digitale Transparenz und zwei Klassengesellschaft
Digitale Transparenz und zwei Klassengesellschaft
Von der völligen Transparenz und der digitale zwei Klassengesellschaft
(von Thomas Salomo)
Ohne Internet scheint heutzutage fast nichts mehr zu gehen, egal ob Onlineshopping, Bankgeschäfte, Routenplaner oder einfach nur Informationen einholen. Das Internet ist mittlerweile in der Mitte der Gesellschaft angekommen. War das Internet noch Mitte der 90’iger Jahre als Netz für Computerfreaks und Informatiker, hat es sich zum breiten Informations- und Kommunikationsnetz entwickelt. Auch das gesellschaftliche Leben hat sich auf das Internet eingestellt und umgekehrt. Egal ob Theater oder Kinovorstellung, Konzerte oder Partys, ohne Internet scheinen sie kaum mehr Beachtung zu finden. Man kann den Eindruck gewinnen, dass gerade bei jungen Leuten das gesellschaftliche Leben fast komplett ins Netz verlagert hat. Über SchülerVZ, und anderen Portalen knüpfen sie Kontakte, verabreden sich oder suchen ihren Partner fürs Leben. Mit social-network, wie Facebook oder Twitter kann man andere an seinem Leben teilhaben lassen. So sind „Freunde“, die man über diese Dienste gewonnen hat, immer informiert, wie es einem geht, was man gerade tut, oder mit wem man gerade zusammen ist. Mit der Mitgliedschaft in verschiedenen Portalen wird dem User suggeriert, je mehr Information er von sich preis gibt, je mehr „Freunde“ kann er finden oder umso beliebter ist er. Wer immer mehr Daten von sich ins Netz stellt, kann umso besser andere Menschen kennen lernen oder sie ihn. Völlige Transparenz als Zeichen gesellschaftlicher Anerkennung.
Auch im Bereich der Kommunikation ist das Netz kaum mehr weg zu denken. Mit verschiedenen Programmen und Anbietern kann man kostenlos mit Partnern, Geschäftskunden oder mit wem auch immer weltweit und zu jeder Tagezeit kommunizieren. Das Internet ist nicht nur Plattform für verschiedene Selbstdarsteller geworden, die sich und ihre Welt präsentieren und andere daran teilhaben lassen. Über Videodienste, wie etwa „Youtube“ kann jeder sein selbst gedrehtes Video der letzten Geburtstagsfeier oder Party oder Eindrücke vom Urlaub ins Netz stellen und jeden daran teilhaben lassen. Doch lassen sich nicht nur angenehme und schöne Dinge präsentieren. Allzu oft dienen diese Dienste auch für „Streiche“ oder gezielte Diffamierung. So können nach einer Firmenfeier peinliche Videos hoch geladen werden, bei dem der Protagonist im betrunkenen Zustand über den Chef herzieht. Auch peinliche Zweisamkeiten mit fremden Partnern als Video könnten ins Netz gestellt werden, oder der gehörnte Ex stellt Bilder seiner Liebsten in freizügiger Pose online zur schau.
Enthalten oder mit gehen?
Noch vor kurzer Zeit konnten wir freiwillig entscheiden was wir im Netz einstellen oder veröffentlichen wollen, indem wir entscheiden konnten, was, welche Information, welches Bild von uns ins Netz gestellt wird.
Um sich vor unliebsamen Überraschungen zu schützen, sollte man sich nirgends im Internet anmelden? Es scheint zwei Möglichkeiten zu geben. Die erste; dem Internet fern bleiben, keinerlei Information von sich und seiner Umwelt ins Netz stellen, total internetabstinent leben. Also kein Facebook, kein Twitter, keinerlei Google-Dienste nutzen. Bankgeschäfte in der Bankfiliale persönlich statt am heimischen PC erledigen. Einkaufen von Kleidung und Co wieder im Laden mit realen Verkäufern statt Verkaufsassistent im Onlineshop.
Für die Generation „Social-network“ ist solch eine Überlegung völlig unvorstellbar. Mit dem Web 2.0, so die Theorie von Michael Seemann (Zeit-Online) ist die Zeit des freiwilligen Internets vorbei.
Um selbst zu entscheiden, was im Internet über einen erscheint oder verbreitet wird, muss man, so Seemann, selber aktiv sein und seine Profile ständig mit Information füttern und sich präsentieren. Konkret heißt das die Mitgliedschaft bei Sozialen Netzwerken ist nicht nur Pflicht, sondern ein absolutes Muss, um selbst zu bestimmen, was das Netz über sie aussagt. Lieber selbst bestimmt seine Sicht der Welt ins Netz stellen und sich präsentieren, statt von anderen präsentiert zu werden. So wird das Netz ein Teil ihres Lebens, wenn es das nicht schon längst ist.
Für Unternehmen lebensnotwendig
Auch Unternehmen haben schon längst diese Möglichkeit der „Kundengewinnung“ für sich entdeckt. Wurden noch vor Jahren unzählige Anzeigen in Tageszeitung und Magazinen, Radio und TV geschaltet, wird nun im Internet auf verschiedenen Portalen und Seiten je nach Klientel gezielt die Werbung platziert. Die scheinbar ungebremste Informationspreisgabe der User im Netz, nutzen Unternehmen um gezielt Angebote zu platzieren. Hat man zum Beispiel bei seinem letzten Einkauf im Internet verschiedene Produkte angesehen oder bestellt, speichert der Seitenbetreiber diese Information. So sollen bessere und gezielt platzierte Produkte dem Kunden präsentiert werden und ihm bei der Entscheidung beim Kauf helfen. Auch an den Informationen, die die User in den Social-network Portalen von sich preisgeben, haben die Unternehmen großes Interesse. So bietet Facebook Unternehmen, wie etwa den Suchmaschinen-Giganten Google an, die Profile in seinen Suchergebnissen zu listen. Für den Nutzer des Profils soll es einfacher sein, gefunden zu werden. Doch die Information, z.B. über Lieblingsseiten im Netz, Lieblingsbücher oder Lieblingsurlaubsziele, werden so von den Geschäftspartnern vom Suchmaschinenriesen genutzt, um gezielt Angebote zu generieren. Diese werden dann dem Nutzer in seinem Profil präsentiert. Eine andere Methode, um an Nutzerinformationen heran zu kommen, ist die Möglichkeit der Teilnahme an Gewinnspielen. Mit der Eingabe von Anschrift, Telefonnummer und Emailadresse kann der Kunde mit viel Glück tolle Preise gewinnen. Um an noch mehr Informationen zu gelangen, werden „kleine Umfragen“ ins Netz gestellt. Meist sind diese mit einer Gewinnabsicht gekoppelt. So wird vom User erfragt, auf welchen Seiten er im Netz unterwegs ist, wo er online gern einkauft, wie hoch sein Durchschnittseinkommen ist. so werden Surfverhalten und Kaufverhalten abgefragt. Mit solchen Informationen lassen sich regelrecht Bewegungs- und Kaufprofile erstellen, um Werbung zu generieren. Diese werden dann gezielt auf den „Lieblings- Seiten“ des Users platziert.
Wurden bislang nur Informationen über mögliche Eigenschaften und Gewohnheiten des Users gesammelt, können nun auch direkte Bewegungsprofile erstellt werden. Handynutzer mit der neuesten Generation eines Mobilfunkgerätes können mit Hilfe von Google nicht nur wissen, wo sie gerade sind, sondern auch welche Geschäfte sich in ihre Nähe befinden. Zusätzlich kann man auch die Navigationsfunktion in Anspruch nehmen, wenn man gerade in einer fremden Stadt unterwegs ist. So lassen sich Hinweise auf Museen, Galerien, Apotheken und öffentliche Verkehrsmittel abrufen, mit der Suchfunktion, wo finde ich ein bestimmtes Geschäft oder Restaurant.
Mit dieser Funktion des Gerätes lassen sich so beispielsweise auch gezielt Werbung platzieren, zum Beispiel die einer Fast-Food-Kette oder die eines skandinavischen Möbelhauses. Mit der Funktion „Freunde“ anzeigen, können sie auch sehen wo sich gerade ihre „Freunde“ aufhalten, vorausgesetzt sie benutzen auch die Google Funktion. Wenn scheinbare „Freunde“ sehen können, in welcher Stadt, in welcher Straße ich mich gerade aufhalte, so können es auch andere, nicht nur Google sehn wo ich gerade bin. An dieser Funktion könnten auch Kriminelle, Ermittlungsbehörden, oder Lebenspartner, die ein Interesse am Aufenthaltsort von ihnen haben. interessiert sein.
Gleiche Geschwindigkeit für alle
Der User, egal ob Privatperson oder Unternehmen, möchte schnell mit hoher Geschwindigkeit im Internet unterwegs sein, um so seinem Vergnügen oder Geschäften nachzugehen. Lange warten auf den Aufbau der Verbindung oder dem Download der neuen Lieblingsmusik möchte niemand. Möglicht schnell und günstig soll der Internetzugang sein.
Haben die Kommunikationsunternehmen mit deren Diensten Zugang zum Internet gestellt, bekommen bisher alle die gleiche Netzgeschwindigkeit zur Verfügung, so könnte sich das bald ändern. Die großen Kommunikationsunternehmen beklagen schon seit Jahren, sie allein würden den Ausbau des Internets bezahlen, sie seien nicht länger bereit, allein die Kosten zu übernehmen. Dabei zeichnen sie das Bild vom Stau auf der Datenautobahn, wenn man nichts unternehme, würde es zwangsläufig zu einem Verkehrskollaps im Internet kommen. Wenn Internet-Unternehmen im Netz viel Geld verdienen, sollten auch diese sich am Ausbau des Netzes beteiligen, ist der Tenor der großen Kommunikationsunternehmen.
Doch wer bisher im Internet viel Geld verdient hat, möchte dies auch weiterhin tun, um nicht wieder vom Markt zu verschwinden. Der Wettbewerb unter den Videodienstanbietern und den Suchmaschinen ist groß. So kommt es nicht von ungefähr, dass der größte Suchmaschinenanbieter Google offenbar bereit ist, für die bessere Erreichbarkeit, Geld zu zahlen. Das heißt: Google zahlt viel Geld, damit wir schneller auf deren Seiten gehen und deren Dienste in Anspruch nehmen. Für den User bedeutet das, dass die Seiten von Google schneller erreichbar sind, als die von deren Konkurrenten. Dann würde nicht nur Google, sondern auch andere Unternehmen, Geld dafür bezahlen, dass deren Seiten schneller erreichbar wären.
Das würde gegen allgemeingültige Netzneutralität verstoßen. Seit Beginn des Internets gibt es das ungeschriebene Gesetz, dass jeder und jedem die Möglichkeit gegeben wird, mit gleicher Geschwindigkeit unterwegs zu sein, natürlich abhängig von seinem Internetzugang.
Zwei-Klassen-Internet?
Wer legt fest, welche Daten, welche Dienste wichtiger sind? Hatte bisher jeder Jungunternehmer die Chance, gleichberechtigt im Netz seine Produkte oder Dienste anzubieten, so müssten diese nun viel Geld bezahlen, um wettbewerbsfähig zu sein. Das wäre der Beginn einer Zweiklassengesellschaft im Internet, bei der auch, wie in vielen anderen Bereichen, Menschen mit wenig Geld stark benachteiligt werden. Das Geld, was die Unternehmen für schnellere Leitungen unerreichbar ausgeben, werden sie sich vom Endverbraucher, dem User, wieder holen.
Muss man heute schon teilweise zahlen, um den vollen Umfang von Diensten zu nutzen, wird man bald zusätzlich zahlen, um diesen Dienst schneller zu erreichen. Ist die Gesellschaft schon außerhalb des Cyberspace schon in zwei Klassen geteilt, in Arm und Reich, wird es künftig auch im Netz getrennt in schnelle und langsame User. Die, die es sich leisten können sind schneller als die, die arm sind und langsamer unterwegs sind.
Die Datensammelwut der Unternehmen, immer ausufernder Privatdatenexhibitionismus erfordert ein Umdenken im Umgang mit persönlichen Daten. Das Internet vergisst nicht, weder „Lobeshymnen auf den Freund“ noch Nacktbilder der Ex. Das Internet ist nicht mehr nur Informationsbörse und Unterhaltungsmedium, ferner ist es mittlerweile zu einem elementaren gesellschaftlichen Instrument geworden. Informationen sind ein wichtiges Gut, mit dem Unternehmen viel Geld verdienen können. Aber auch Unternehmen nutzen das Internet um sich ihre Bewerber genau anzusehen. Bilder in eindeutigen Posen oder mit einer Flasche Bier in der Hand, ist nicht gerade förderlich für die Karriere.
Thomas Salomo's Blog 