6. September 2012
Piraten keine einfache Partei
Piraten keine einfache Partei
Von Thomas Salomo
Als vor knapp zwei Jahren die Piraten in die Öffentlichkeit traten waren sie politische Exoten mit scheinbar sonderbaren Ansichten und Forderungen, sie waren, wie früher die Grünen, bunt, unkonventionell und passten in keine der üblichen politischen Schubladen. Laut dem Politologen Oskar Niedermayer versteht sich die Partei als Teil einer internationalen Bewegung zur Mitgestaltung der Informationsgesellschaft. Sie gelten als „die Internet Partei“, gut vernetzt und für alle offen. Das heißt jeder kann mitreden jeder kann sich einbringen. Es gibt kaum Hierarchien, jeder kann sich für jeden Posten bewerben. Ihre Forderung klingen simpel und einfach, u.a. freies Internet, offene Verwaltung, Legalisierung von Drogen. Hatten doch die Piraten einen neuen Ansatz für sich entdeckt, Bürger mehr in Politik einbinden, die Menschen aktiv mitgestalten lassen. Jeder soll sich einmischen können, jeder soll die Chance haben sich zu äußern.
Gegründet wurde die Piraten Partei ursprünglich in Schweden, ihr Klientel waren Internetnutzer und insbesondere Nutzer von P2P-Börsen (online Tauschbörsen) als diese zunehmend in Bedrängnis gerieten und Gesetze zum Schutz von Urheberrechten beschlossen werden sollten formierte sich Widerstand im Internet deren politisches Sprachrohr die Piraten wurden. Nach dem sie ins Schwedische Parlament einzogen wurden sie europaweit bekannt. Kurz darauf gründete sich die Piraten Partei in Deutschland. Schon die Gründung der Piraten in Deutschland war schwierig. Mussten doch Fragen geklärt werden; wer hat wie viel zu sagen? Wer darf was festlegen? Braucht man eine Parteispitze? Wenn ja, was darf sie? Was darf sie nicht? Durch die grenzenlose Mitbestimmung im Internet, in der jeder überall mitreden kann, kommt es regelmäßig zu sogenannten „Shit-Storms“ auf Deutsch: Empörungen. So könnten schon scheinbar harmlose Äußerungen ein Sturm der Entrüstung auslösen. Je höher man innerhalb der Piraten Partei aufsteigt egal ob auf Landes oder Bundes jede dünner wird der Grad auf dem man sich bewegt, je öfter wird jedes Wort und jede Äußerung auf die „Goldwaage“ gelegt. Insider sprechen bei viel diskutierten Themen von regelrechten Spießrutenläufen. Die Piraten nennen das „Ein Liquid-Feedback“ Basisdemokratie, jede kann sich überall mit seinen Ideen und Anregungen einbringen. Somit ist es schwierig die tausenden von Meinungen unter einen Hut zu bringen Erstrecht ein kompaktes Programm zu verfassen.
Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender Piratenpartei Deutschland
Auch Parteitage sind ein schwieriges Thema bei den Piraten. Anders als in anderen Parteien, gibt es bei den Piraten keine Delegierten, das heißt jedes Mitglied kann kommen. Aktuell haben die Piraten 35.000 Mitglieder. So weiß man nie, wie viele wirklich kommen. Auch der Ablauf eines Parteitages ist selten vorhersehbar. Zwar beschließt man eine Tagesordnung, doch ob man alle Punkte schafft, ist oft ungewiss. Selbst das Beschließen von Wahllisten für Landtagswahlen ist schwierig. So brauchten die Piraten in Niedersachsen drei Parteitage um eine Landesliste zu wählen.
Doch von grundsätzlichen Fehler will der Bundesvorsitzender der Piraten Bernd Schlömer nichts wissen: „Man muss Erfahrungen sammeln mit neuen Situationen“, sagte er im Interview mit Zeit-online.
Offen für alles und jeden
In kaum einer Partei ist die unterschiedliche Meinungsvielfalt so groß, wie bei den Piraten. Neben Kontroversen über rechte uns sexistische Äußerungen sorgte ein Flyer Pro Atom von Piraten aus NRW für viel Wirbel. Als die Gruppe die sich „AG Nuklearia“ nennt einen Flyer der sich für die friedliche Nutzung von Atomenergie ausspricht erstellte, sorgte das nicht nur an der Basis für Verwirrung auch die Parteispitze war irritiert. Hatte man doch auf dem Parteitag 2010 ein Positionspapier, das den Atomausstieg befürwortet beschlossen. Auch als der „Shit- Storm“ über die Urheber hereinbrach zog man den Flyer nicht zurück. Selbst als der Bundesvorstand die Gruppe aufforderte das Papier zurück zuziehen und nichts geschah, sah sich der Parteivorsitzende genötigt eine Abmahnung per Rundmail zu verschicken. Das wiederum wieder zu Protesten führte. Der Bundesvorstand zog die Abmahnung zurück. Man müsse erste einmal klären, wer sich wie positionieren darf. Doch genau da liegt das Problem der Piraten. Wer darf wann und wozu etwas sagen? Wer hat etwas zu sagen? Gibt es doch in anderen Parteien klare Strukturen, so fehlen diese bei den Piraten.
So kommt es nicht von ungefähr das regelmäßig Führungsfiguren der Piraten ihre Ämter entweder entnervt oder frustriert aufgeben. Das prominenteste Beispiel dafür war Marina Weisband. Lange galt sie als Hoffnungsträgerin der Piraten, Jung, dynamisch, das fast perfekte Aushängeschild.
Marina Weisband
Die 25 jährige Studentin gab das perfekte Bild einer jungen Partei ab. Doch die immer größer werdende Anhängerschaft und die bis dahin immer mehr steigende Beliebtheit forderten ihren Tribut. Im März 2012 kelterte die Partei sogar auf 11% in der Sonntagsfrage, das wurde dann selbst der Parteispitze zu unheimlich und man bemühte sich um Bescheidenheit. Doch der Druck der auf der Weißband lag war enorm. Mehrere „Shit-Storms“ und Anfeindung musste sie über sich ergehen lassen. Auch mit der Kommunikation untereinander schien es nicht immer zum Besten zu sein. Im Zeit online Interview sagte sie: „Das größere Problem ist generell der Umgangston teilweise sind das abfällige Chat-Bemerkungen, die man für normal hält, die aber sexistisch sind“, sagte Weisband im Zeit-Online Interview. Auch der Medienhype hinterließ Spuren, ständig Interviews und Auftritte in Talkshows. In einer erlitt sie ein Schwächeanfall. Aufgrund persönlicher Gründe legte sie dann ihr Amt nieder. Seit Mai haben die Piraten eine neue Parteispitze, ihr Vorsitzender Bernd Schlömer, 41 Jahre alt von Beruf Regierungsbeamter im Verteidigungsministerium.
Dass die Partei interne Querelen nicht unbemerkt blieben, zeigt in den regelmäßigen Wählerumfragen. Von den einstigen 11% kommen die Piraten aktuell gerade mal auf 6% (ZDF- Politbarometer August 2012), ob die Piraten es 2013 in den Bundestag schaffen, ist ungewiss. Der Ansatz der Piraten, die Bürger aktiv in den politischen Prozess ein zu binden ist prinzipiell gut, auch wenn dieser Ansatz nicht neu ist. Schon die Grünen versuchten sich darin sind aber bisher wenig erfolgreich. Doch genau darin liegt die große Chance der Piraten.
Doch um weiterhin erfolgreich zu sein, müssen sie nach außen und innen klare Strukturen entwickeln.
Auch die Themenvielfalt muss größer werden, wenn man zukünftig auf breiter Basis aufgestellt sein will, reine Internet Themen reichen da nicht. Das Potenzial der Piraten ist da, sie müssen sie nur nutzen.
16. März 2010
Kirche im Dorf lassen. Ist nur die Kirche schuld?
Kirche im Dorf lassen. Ist nur die Kirche schuld?
Kommentar
Der Missbrauch von Kindern ist in jeder Form abscheulich und grausam. Es scheint unfassbar das Autoritäten den in den letzten 40 Jahren Kinder und Jugendliche anvertraut wurden so lang schwiegen. Erst das Schwiegen und die Tabuisierung machte es noch schlimmer. Der Gedanke das, “das was nicht ist nicht sein darf„ zur gängigen Praxis erhoben wurde, ist so unerträglich wie die Missbräuche selber.
Doch wer glaubt nun eine „Generalabrechnung“ zu Lasten der Katholischen Kirche führen zu müssen der vergisst dass diese vielen Fällen von Missbrauch System hatten und das nicht nur bei Einrichtung der Katholischen Kirche. Wer hier nun mit erhobenen Finger auf die Täter und deren Institutionen zeigt oder es als Einzelfälle einzelner Einrichtung hinstellt irrt. Die Erziehung der 50 und 60’iger Jahre ist geprägt von Autorität und Gewalt. Gerade in Staatlichen Kinderheimen in den die „Fürsorgezöglinge“ beheimatet waren wurden systematisch mit Gewalt konfrontiert. Kinder und Jugendliche die nicht in den „guten“ gesellschaftlichen Kontext passten, z.b. „asoziale Züge“ an sich hatten also Schule schwänzen oder Alkohol tranken oder aus „zerrütteten Verhältnissen“ kam wurden in solche Heime für Fürsorgezöglinge untergebracht. So mussten Jugendliche auch unentgeltlich für Fremdfirmen arbeiten. Wer sich weigerte dem drohte Gewalt oder Einzelhaft. Diese Jugendliche wurden dann bis zu ihrem 21 Geburtstag in solchen Heimen„untergebracht“.
Dieser Missbrauch geschah mit staatlicher Genehmigung mit staatlicher Legitimation durch Gesetze geschützt Doch Missbrauch geschah nicht nur ein Staatlichen Einrichtung in den Fürsorgezöglinge untergebracht wurden, sondern auch in Institution der Katholischen und Evangelischen Kirche, wieder mit wissen und Unterstützung des Staates. Kontrolle gab es nicht und war auch nicht gewollt.
Doch Verantwortliche und Vertreter von Regierung versuchten Jahre lang das Thema zu unterdrücken. Erst als Vertreter der ehemaligen Heimkinder (Verein ehemaliger Heimkinder e. V. (VEH e.V.)) eine Petition im deutschen Bundestag einreichten musste sich die Politik die Jahrzehnte versuchte das Thema Tod zu schweigen annehmen.
Schon vorher gab es mehrfach Versuche das Thema Misshandlung in Fürsorgeeinrichtung zu Thematisieren, dies wurde immer wieder blockiert klein geredet oder vertauscht. Im November 2008 empfahl der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, einen Runden Tisch einzurichten, der die Geschehnisse in der Heimerziehung im westlichen Nachkriegsdeutschland unter den damaligen rechtlichen, pädagogischen und sozialen Bedingungen aufarbeiten sollte. Nach der Einreichung nahmen sich die politischen Vertreter nur sehr zögerlich bis ablehnend dieses Themas an, man wollte mit dieser Sache nichts mehr zu tun haben.
Doch Fakt ist Gewalt in der Erziehung war in den morbiden 50 und
‚60’iger Jahren ein legitimes Mittel welches gesellschaftlich voll
akzeptiert und toleriert war. Hier einer Institution allein die Schuld
zu weisen ist zu einseitig. Hier bedarf es einer gesellschaftlich/
Historischen Aufarbeitung über Erziehungs- Methoden in Deutschland.
Thomas Salomo's Blog 